OPTISCHER SENSOR MIT KOLLISIONSSCHUTZ FÜR EINE MESSMASCHINE

Europäisches Patent · EP2321615 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2321615
Anmeldenummer
EP09782327
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.08.2009
Veröffentlicht
18.05.2011
Erteilt
28.11.2012
Gelöscht
31.08.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01B 11/00 (2006.01)
Priorität
EP 08163827 05.09.2008
PCT-Anmeldung
PCT/EP2009/061128 28.08.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/026105 11.03.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.03.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021

  2. 01.12.2012

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE AG, Landstrasse 124, 9490 Vaduz, Liechtenstein

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2012

  3. 28.11.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2012

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.