OPTISCHER SENSOR MIT KOLLISIONSSCHUTZ FÜR EINE MESSMASCHINE
Europäisches Patent · EP2321615 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2321615
- Anmeldenummer
- EP09782327
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.08.2009
- Veröffentlicht
- 18.05.2011
- Erteilt
- 28.11.2012
- Gelöscht
- 31.08.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01B 11/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 08163827 05.09.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/061128 28.08.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/026105 11.03.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.03.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021
- 01.12.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE AG, Landstrasse 124, 9490 Vaduz, Liechtenstein
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2012
- 28.11.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.