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Europäisches Patent · EP2321688 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2321688
Anmeldenummer
EP09785005
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.08.2009
Veröffentlicht
18.05.2011
Erteilt
22.07.2020
Gelöscht
31.08.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 13/18 (2006.01)
G02B 9/64 (2006.01)
Priorität
US 197526 25.08.2008
US 200487 28.08.2008
PCT-Anmeldung
PCT/GB2009/002070 25.08.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/023441 04.03.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.03.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021

  2. 22.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020

Beteiligte

Inhaberin

Ernst Leitz Wetzlar GmbH

Am Leitz-Park 2, 35578 Wetzlar, DE

Erfinderin/Erfinder

NEIL, Ian, A.

6900 Massagno

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.