BILDANNOTATION AUF TRAGBAREN GERÄTEN
Europäisches Patent · EP2321953 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2321953
- Anmeldenummer
- EP09782525
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.09.2009
- Veröffentlicht
- 18.05.2011
- Erteilt
- 06.11.2013
- Gelöscht
- 30.09.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04N 1/32 (2006.01)G06T 7/00 (2006.01)G06T 11/00 (2006.01)H04N 1/387 (2006.01)
- Priorität
- US 190752 P 02.09.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/061361 02.09.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/026170 11.03.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 13.11.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- P&TS SA, Av. J.-J. Rousseau 4, P.O. Box 2848, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2013
- 06.11.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.