Schere
Europäisches Patent · EP2322030 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2322030
- Anmeldenummer
- EP10450175
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.11.2010
- Veröffentlicht
- 18.05.2011
- Erteilt
- 27.08.2014
- Schutz endet spätestens
- 10.11.2030
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A01G 3/037 (2006.01)B26B 13/26 (2006.01)B26B 15/00 (2006.01)
- Priorität
- AT 18172009 17.11.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 02.12.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Stump und Partner, Patentanwälte AG, Zimmergasse 16, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2014
- 27.08.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2014
Beteiligte
Inhaberin
1220 Wien, AT
Erfinderin/Erfinder
2285 Breitstetten, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.