Matratzensystem für ein Bett

Europäisches Patent · EP2322060 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2322060
Anmeldenummer
EP09176052
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.11.2009
Veröffentlicht
18.05.2011
Erteilt
18.07.2012
Gelöscht
25.06.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 27/20 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 01.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022

  3. 07.09.2012

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2012

  4. 18.07.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Herak, Andrej

4665, Oftringen

Weiss, Martin

79541, Lörrach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.