Verpackungsbeutel
Europäisches Patent · EP2322448 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2322448
- Anmeldenummer
- EP10405217
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.11.2010
- Veröffentlicht
- 18.05.2011
- Erteilt
- 27.06.2012
- Gelöscht
- 30.11.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 75/00 (2006.01)B65D 75/48 (2006.01)
- Priorität
- CH 17672009 17.11.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021
- 25.09.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2012
- 25.09.2012
Fusioniert
- Inhaber/in
- Elag Verpackungen AG, Industrie Neuhof, 3422 Kirchberg → Ampac Flexibles AG, Industrie Neuhof, 3422 Kirchberg
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2012
- 27.06.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.