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Europäisches Patent · EP2322752 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2322752
- Anmeldenummer
- EP09806287
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.07.2009
- Veröffentlicht
- 18.05.2011
- Erteilt
- 29.05.2013
- Gelöscht
- 31.07.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06C 1/12 (2006.01)E06C 7/06 (2006.01)
- Priorität
- CN 200820162785 U 14.08.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2009/000792 14.07.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/017684 18.02.2010
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016
- 13.08.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Marks & Clerk (Luxembourg) LLP, Dreikönigstrasse 31a, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2013
- 29.05.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WANG, Wanxing
Ninghai County Zhejiang 315600, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.