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Europäisches Patent · EP2323149 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2323149
- Anmeldenummer
- EP10791958
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.06.2010
- Veröffentlicht
- 18.05.2011
- Erteilt
- 13.01.2016
- Gelöscht
- 30.06.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 3/12 (2006.01)H01H 13/06 (2006.01)H01H 9/04 (2006.01)H01H 13/14 (2006.01)H01H 13/702 (2006.01)
- Priorität
- JP 2009152419 26.06.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2010/059561 04.06.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/150640 29.12.2010
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.01.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2017
- 13.01.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAKAGI, Yasushi
Tokyo 105-8460, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.