TASTATURSTRUKTUR
Europäisches Patent · EP2323150 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2323150
- Anmeldenummer
- EP10796978
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.06.2010
- Veröffentlicht
- 18.05.2011
- Erteilt
- 17.08.2016
- Gelöscht
- 30.06.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 13/702 (2006.01)H01H 13/02 (2006.01)H01H 3/12 (2006.01)H01H 13/83 (2006.01)H01H 13/86 (2006.01)
- Priorität
- JP 2009161204 07.07.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2010/059562 04.06.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/004667 13.01.2011
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.01.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018
- 17.08.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YAMADA, Shigeru
Tokyo 105-8460, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.