SCHUHSOHLE

Europäisches Patent · EP2323512 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2323512
Anmeldenummer
EP09775780
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.08.2009
Veröffentlicht
25.05.2011
Erteilt
21.11.2012
Gelöscht
31.08.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A43B 13/12 (2006.01)
A43B 13/14 (2006.01)
Priorität
CH 14032008 01.09.2008
PCT-Anmeldung
PCT/CH2009/000293 31.08.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/022532 04.03.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2016

  2. 01.03.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Vossius & Partner, Nadelberg 3, 4051 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2013

  3. 21.11.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2012

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.