GASGENERATOR

Europäisches Patent · EP2323873 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2323873
Anmeldenummer
EP09736692
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.09.2009
Veröffentlicht
25.05.2011
Erteilt
07.03.2012
Gelöscht
30.09.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 21/261 (2011.01)
B60R 21/264 (2006.01)
Priorität
JP 2008240218 19.09.2008
PCT-Anmeldung
PCT/JP2009/066204 10.09.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/032768 25.03.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2014

  2. 07.03.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NAKAYASU, Masayuki

Tatsuno-shi Hyogo 671-1681, JP

KINOSHITA, Gen

Tatsuno-shi Hyogo 671-1681, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.