GASGENERATOR
Europäisches Patent · EP2323873 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2323873
- Anmeldenummer
- EP09736692
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.09.2009
- Veröffentlicht
- 25.05.2011
- Erteilt
- 07.03.2012
- Gelöscht
- 30.09.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60R 21/261 (2011.01)B60R 21/264 (2006.01)
- Priorität
- JP 2008240218 19.09.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2009/066204 10.09.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/032768 25.03.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2014
- 07.03.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2012
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
NAKAYASU, Masayuki
Tatsuno-shi Hyogo 671-1681, JP
KINOSHITA, Gen
Tatsuno-shi Hyogo 671-1681, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.