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Europäisches Patent · EP2324540 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2324540
- Anmeldenummer
- EP09800970
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.07.2009
- Veröffentlicht
- 25.05.2011
- Erteilt
- 18.09.2019
- Gelöscht
- 31.07.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 31/02 (2006.01)H05K 7/14 (2006.01)
- Priorität
- US 178533 23.07.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2009/051458 22.07.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/011788 28.01.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
- 18.09.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WEISMAN, Arnold
Glendora CA 91741-2168, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.