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Europäisches Patent · EP2324540 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2324540
Anmeldenummer
EP09800970
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.07.2009
Veröffentlicht
25.05.2011
Erteilt
18.09.2019
Gelöscht
31.07.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 31/02 (2006.01)
H05K 7/14 (2006.01)
Priorität
US 178533 23.07.2008
PCT-Anmeldung
PCT/US2009/051458 22.07.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/011788 28.01.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021

  2. 18.09.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WEISMAN, Arnold

Glendora CA 91741-2168, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.