Düse für einen Staubsauger
Europäisches Patent · EP2324747 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2324747
- Anmeldenummer
- EP10401184
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.11.2010
- Veröffentlicht
- 25.05.2011
- Erteilt
- 19.03.2014
- Gelöscht
- 30.11.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 9/04 (2006.01)A47L 9/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102009044567 17.11.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2015
- 19.03.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2014
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Kleppsch, Matthias
32584 Löhne Gohfeld, DE
Finke, Christian
33649 Bielefeld, DE
Häußer, Christoph
32052 Herford, DE
Behrenswerth, Martin
49176 Hilter, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.