Koppelelement eines Sensors eines Ultraschall-Durchflussmessgeräts

Europäisches Patent · EP2324933 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2324933
Anmeldenummer
EP10187092
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.10.2010
Veröffentlicht
25.05.2011
Erteilt
08.01.2020
Gelöscht
31.10.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B06B 3/00 (2006.01)
G10K 11/24 (2006.01)
Priorität
DE 102009046862 19.11.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021

  2. 08.01.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wiest, Achim

79576 Weil am Rhein, DE

Berger, Andreas

79686 Hasel-Glashütten, DE

Wandeler, Frank

5236 Remingen

Berger, Andreas

79686, Hasel-Glashütten, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.