Getränkespender
Europäisches Patent · EP2325134 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2325134
- Anmeldenummer
- EP09176857
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.11.2009
- Veröffentlicht
- 25.05.2011
- Erteilt
- 19.06.2019
- Schutz endet spätestens
- 23.11.2029
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B67D 3/00 (2006.01)B67D 3/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 31.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2023
- 19.06.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Ancher, Charles Jacques
2351 CS Leiderdorp, NL
Ancher, Gilbert Alexander
2353 EM Leiderdorp, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.