Verdeckantrieb
Europäisches Patent · EP2325429 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2325429
- Anmeldenummer
- EP10013837
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.10.2010
- Veröffentlicht
- 25.05.2011
- Erteilt
- 12.09.2018
- Gelöscht
- 31.10.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 1/16 (2006.01)F16H 35/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102009053555 18.11.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.05.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019
- 12.09.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.09.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Schmidt, Horst
70469 Stuttgart, DE
Czechtizky, Timo
73119 Zell u.A., DE
Engbers, Holger
49846 Hoogstede, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.