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Europäisches Patent · EP2325525 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2325525
- Anmeldenummer
- EP10188869
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.10.2010
- Veröffentlicht
- 25.05.2011
- Erteilt
- 27.03.2013
- Gelöscht
- 31.10.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 47/02 (2006.01)F16H 47/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2009251135 30.10.2009JP 2009256570 09.11.2009JP 2010176801 05.08.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015
- 27.03.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ishii, Norihiro c/o Kanzaki Kokyukoki Mfg. Co., Ltd.
Amagasaki-shi Hyogo 661-0981, JP
Iwaki, Koji c/o Kanzaki Kokyukoki Mfg. Co., Ltd.
Amagasaki-shi Hyogo 661-0981, JP
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