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Europäisches Patent · EP2325525 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2325525
Anmeldenummer
EP10188869
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.10.2010
Veröffentlicht
25.05.2011
Erteilt
27.03.2013
Gelöscht
31.10.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 47/02 (2006.01)
F16H 47/04 (2006.01)
Priorität
JP 2009251135 30.10.2009
JP 2009256570 09.11.2009
JP 2010176801 05.08.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015

  2. 27.03.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ishii, Norihiro c/o Kanzaki Kokyukoki Mfg. Co., Ltd.

Amagasaki-shi Hyogo 661-0981, JP

Iwaki, Koji c/o Kanzaki Kokyukoki Mfg. Co., Ltd.

Amagasaki-shi Hyogo 661-0981, JP

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