Ventiloberteil

Europäisches Patent · EP2325533 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2325533
Anmeldenummer
EP10014458
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.11.2010
Veröffentlicht
25.05.2011
Erteilt
13.09.2017
Gelöscht
25.06.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 31/50 (2006.01)
F16K 1/10 (2006.01)
Priorität
DE 102009054010 19.11.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.06.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

  2. 01.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023

  3. 01.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022

  4. 20.09.2017

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr.-Ing. Ulrich Kötter, St.-Jakobs-Strasse 11, Postfach 249, 4010 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017

  5. 13.09.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Thurau, Friedrich

58849 Herscheid, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.