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Europäisches Patent · EP2326813 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2326813
- Anmeldenummer
- EP09736786
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.09.2009
- Veröffentlicht
- 01.06.2011
- Erteilt
- 15.03.2017
- Gelöscht
- 30.09.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02B 29/04 (2006.01)F02B 63/04 (2006.01)
- Priorität
- AT 14992008 26.09.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2009/000361 18.09.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/034045 01.04.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.04.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018
- 15.03.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHIESTL, Stefan
A-6200 Wiesing, AT
WEITZER, Thomas
A-6020 Innsbruck, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.