BRENNKRAFTMASCHINE

Europäisches Patent · EP2326813 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2326813
Anmeldenummer
EP09736786
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.09.2009
Veröffentlicht
01.06.2011
Erteilt
15.03.2017
Gelöscht
30.09.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02B 29/04 (2006.01)
F02B 63/04 (2006.01)
Priorität
AT 14992008 26.09.2008
PCT-Anmeldung
PCT/AT2009/000361 18.09.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/034045 01.04.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.04.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018

  2. 15.03.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHIESTL, Stefan

A-6200 Wiesing, AT

WEITZER, Thomas

A-6020 Innsbruck, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.