Drehbare Extraktionsdüse

Europäisches Patent · EP2327348 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2327348
Anmeldenummer
EP10191797
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.11.2010
Veröffentlicht
01.06.2011
Erteilt
27.01.2016
Gelöscht
30.11.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 11/34 (2006.01)
A47L 11/40 (2006.01)
Priorität
US 264546 P 25.11.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.06.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017

  2. 27.01.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Krebs, Alan J.

Pierson, MI 49339, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.