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Europäisches Patent · EP2327473 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2327473
Anmeldenummer
EP09804829
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.06.2009
Veröffentlicht
01.06.2011
Erteilt
31.07.2013
Gelöscht
30.06.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01J 2/16 (2006.01)
B01J 8/24 (2006.01)
F26B 17/10 (2006.01)
Priorität
JP 2008202233 05.08.2008
PCT-Anmeldung
PCT/JP2009/061697 26.06.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/016342 11.02.2010
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2015

  2. 31.07.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FUSEJIMA Iwao

Tokyo 163-6034, JP

NARA Kazuhiko

Tokyo 163-6034, JP

OMORI Masayuki

Yaizu-shi Shizuoka 421-0212, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.