Rührwerkskugelmühle
Europäisches Patent · EP2327479 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2327479
- Anmeldenummer
- EP10192153
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.11.2010
- Veröffentlicht
- 01.06.2011
- Erteilt
- 22.01.2014
- Gelöscht
- 30.11.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B02C 17/16 (2006.01)
- Priorität
- EP 09177022 25.11.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2015
- 12.07.2014
Adresse geändert
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel → BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2014
- 12.02.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2014
- 22.01.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.