KLOPFARTIGES SCHREIBINSTRUMENT
Europäisches Patent · EP2327564 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2327564
- Anmeldenummer
- EP09800339
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.07.2009
- Veröffentlicht
- 01.06.2011
- Erteilt
- 08.04.2015
- Gelöscht
- 31.07.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B43K 24/08 (2006.01)B43K 25/02 (2006.01)B43K 7/00 (2006.01)B43K 24/04 (2006.01)B43K 7/12 (2006.01)
- Priorität
- JP 2008191227 24.07.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2009/062660 13.07.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/010825 28.01.2010
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016
- 08.04.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KAGEYAMA, Hidehei
Kawagoe-shi Saitama 350-0815, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.