Bodenbearbeitungsmaschine zum Aufsitzen
Europäisches Patent · EP2327607 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2327607
- Anmeldenummer
- EP10192569
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.11.2010
- Veröffentlicht
- 01.06.2011
- Erteilt
- 17.04.2013
- Gelöscht
- 30.11.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62D 11/04 (2006.01)B62D 11/24 (2006.01)B62D 11/18 (2006.01)B62D 11/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2009271545 30.11.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2015
- 17.04.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2013
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Koga, Kazunari
Amagasaki Hyogo, JP
Hashima, Hiroaki
Amagasaki Hyogo, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.