Schloss

Europäisches Patent · EP2327849 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2327849
Anmeldenummer
EP10192475
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.11.2010
Veröffentlicht
01.06.2011
Erteilt
10.05.2017
Gelöscht
30.11.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 9/00 (2006.01)
E05B 17/20 (2006.01)
//E05B 59/00 (2006.01)
//E05C 9/02 (2006.01)
//E05B 63/16 (2006.01)
Priorität
SE 0950896 25.11.2009
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.06.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2018

  2. 10.05.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2017

Beteiligte

Inhaberin

Assa AB

ASSA AB

Box 371, S-631 05 Eskilstuna, SE

Erfinderin/Erfinder

Olsson, Tony

SE-442 39, Kungälv, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.