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Europäisches Patent · EP2328513 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2328513
- Anmeldenummer
- EP09788859
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.06.2009
- Veröffentlicht
- 08.06.2011
- Erteilt
- 31.05.2017
- Gelöscht
- 30.06.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/95 (2013.01)
- Priorität
- US 77031 30.06.2008US 164545 30.03.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2009/003896 30.06.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/005524 14.01.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.01.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018
- 31.05.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BERRA, Humberto
Cooper City FL 33026, US
WHITE, Bryan
Weston FL 33327, US
LOSTETTER, Timothy
Pembroke Pines FL 33024, US
RUSH, Scott, L.
Coral Springs FL 33076, US
CANNING, John, C.
Boynton Beach FL 33473, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.