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Europäisches Patent · EP2328528 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2328528
Anmeldenummer
EP09765821
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.06.2009
Veröffentlicht
08.06.2011
Erteilt
21.03.2018
Gelöscht
30.06.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 9/01 (2006.01)
Priorität
DE 102008028509 16.06.2008
PCT-Anmeldung
PCT/EP2009/057372 15.06.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/153241 23.12.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.01.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2019

  2. 21.03.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YOUSSEFI, Gerhard

84028 Landshut, DE

HILGER, Anton

80805 München, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.