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Europäisches Patent · EP2328528 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2328528
- Anmeldenummer
- EP09765821
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.06.2009
- Veröffentlicht
- 08.06.2011
- Erteilt
- 21.03.2018
- Gelöscht
- 30.06.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 9/01 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008028509 16.06.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/057372 15.06.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/153241 23.12.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.01.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2019
- 21.03.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YOUSSEFI, Gerhard
84028 Landshut, DE
HILGER, Anton
80805 München, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.