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Europäisches Patent · EP2328705 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2328705
Anmeldenummer
EP09810413
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.07.2009
Veröffentlicht
08.06.2011
Erteilt
17.06.2015
Gelöscht
31.07.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 29/02 (2006.01)
B23B 29/034 (2006.01)
Priorität
US 92877 P 29.08.2008
PCT-Anmeldung
PCT/US2009/051231 21.07.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/024984 04.03.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016

  2. 17.06.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

AZZOPARDI, Donald, C.

Walled Lake MI 48390, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.