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Europäisches Patent · EP2329168 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2329168
Anmeldenummer
EP08798823
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.08.2008
Veröffentlicht
08.06.2011
Erteilt
15.08.2012
Gelöscht
31.08.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 15/28 (2006.01)
Priorität
US 198402 26.08.2008
PCT-Anmeldung
PCT/US2008/074496 27.08.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2010/024809 04.03.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.03.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021

  2. 15.08.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

THOMASSY, Fernand, A.

Liberty Hill TX 78642, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.