KÜHLGERÄT
Europäisches Patent · EP2329207 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2329207
- Anmeldenummer
- EP09741181
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.09.2009
- Veröffentlicht
- 08.06.2011
- Erteilt
- 11.07.2012
- Gelöscht
- 30.09.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25D 23/02 (2006.01)
- Priorität
- AT 15372008 01.10.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2009/000373 29.09.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/037148 08.04.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2014
- 11.07.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.07.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RESCH, Reinhold
A-8755 St. Peter, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.