Dampfmopp mit pendelndem Dampfverteiler

Europäisches Patent · EP2329755 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2329755
Anmeldenummer
EP10193041
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.2010
Veröffentlicht
08.06.2011
Erteilt
24.04.2013
Gelöscht
30.11.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 13/22 (2006.01)
A47L 11/40 (2006.01)
Priorität
US 266285 P 03.12.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2015

  2. 24.04.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2013

Beteiligte

Inhaberin

Bissell Homecare, Inc.

2345 Walker Avenue, N.W., Grand Rapids, MI 49544, US

Erfinderin/Erfinder

Krebs, Alan J.

Pierson, Michigan 49339, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.