FREQUENZSYNTHESIZER
Europäisches Patent · EP2330743 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2330743
- Anmeldenummer
- EP09817497
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.09.2009
- Veröffentlicht
- 08.06.2011
- Erteilt
- 24.04.2019
- Gelöscht
- 30.09.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H03L 7/091 (2006.01)H03L 7/095 (2006.01)H03L 7/10 (2006.01)H03L 7/18 (2006.01)
- Priorität
- JP 2008257768 02.10.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2009/005053 30.09.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/038456 08.04.2010
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 24.04.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KOBATA, Tsukasa
Sayama-shi, Saitama 350-1321, JP
ONISHI, Naoki
Sayama-shi, Saitama 350-1321, JP
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