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Europäisches Patent · EP2331167 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2331167
- Anmeldenummer
- EP09817876
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.09.2009
- Veröffentlicht
- 15.06.2011
- Erteilt
- 17.08.2016
- Gelöscht
- 30.09.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/14 (2006.01)A61M 5/158 (2006.01)A61M 25/06 (2006.01)//A61M 5/32 (2006.01)
- Priorität
- US 286581 01.10.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2009/067204 25.09.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/038844 08.04.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.04.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017
- 17.08.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HASHIMOTO, Kazuhiko
Tampa, Florida 33623-4355, US
PAVLO, John, A.
Tampa, Florida 33623-4355, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.