KUNSTSTOFFTANK

Europäisches Patent · EP2331356 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2331356
Anmeldenummer
EP09776021
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.07.2009
Veröffentlicht
15.06.2011
Erteilt
08.08.2012
Gelöscht
31.07.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60K 15/03 (2006.01)
Priorität
DE 202008012978 U 30.09.2008
PCT-Anmeldung
PCT/DE2009/001048 28.07.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/037357 08.04.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.02.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2014

  2. 08.08.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.08.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NEEBE, Martin

35260 Stadtallendorf-Niederklein, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.