KUNSTSTOFFTANK
Europäisches Patent · EP2331356 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2331356
- Anmeldenummer
- EP09776021
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.07.2009
- Veröffentlicht
- 15.06.2011
- Erteilt
- 08.08.2012
- Gelöscht
- 31.07.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60K 15/03 (2006.01)
- Priorität
- DE 202008012978 U 30.09.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2009/001048 28.07.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/037357 08.04.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.02.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2014
- 08.08.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.08.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NEEBE, Martin
35260 Stadtallendorf-Niederklein, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.