ANTRIEBSSTRANG FÜR EINE WINDTURBINE

Europäisches Patent · EP2331813 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2331813
Anmeldenummer
EP09792396
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.09.2009
Veröffentlicht
15.06.2011
Erteilt
30.05.2012
Gelöscht
30.09.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F03D 11/02 (2006.01)
F16H 1/28 (2006.01)
F16H 37/08 (2006.01)
Priorität
US 95816 P 10.09.2008
PCT-Anmeldung
PCT/US2009/056439 10.09.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/030724 18.03.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2014

  2. 30.05.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2012

Beteiligte

Inhaberin

The Timken Company

1835 Dueber Avenue S.W., Canton, OH 44706-0930, US

Erfinderin/Erfinder

FOX, Gerald, P.

Massillon, Ohio 44646, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.