Stabilitätssteuerungssystem

Europäisches Patent · EP2332506 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2332506
Anmeldenummer
EP11156051
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.02.2008
Veröffentlicht
15.06.2011
Erteilt
22.08.2012
Gelöscht
28.02.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60G 17/005 (2006.01)
A61G 5/04 (2006.01)
A61G 5/06 (2006.01)
Priorität
US 901513 P 14.02.2007
Abgezweigt von
EP08729225
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.09.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2013

  2. 22.08.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2012

Beteiligte

Inhaberin

Invacare Corporation

One Invacare Way, Elyria, OH 44036-2125, US

Erfinderin/Erfinder

Bekoscke, Robert

Medina, OH 44256, US

Jurkiewicz, Damon

Lakewood, OH 44107, US

Fought, Gerald

Columbia Station, OH 44028, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.