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Europäisches Patent · EP2332510 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2332510
Anmeldenummer
EP09405219
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.12.2009
Veröffentlicht
15.06.2011
Erteilt
13.02.2013
Schutz endet spätestens
08.12.2029
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A61J 1/20 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  4. 01.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023

  5. 13.02.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kraft, Torsten

4500 Solothurn

McLaren, James

Grafham Cambridgeshire PE28 0BD, GB

Pearson, Allen

Wistow Cambridgeshire PE28 2QB, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.