Abtastanordnung
Europäisches Patent · EP2332805 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2332805
- Anmeldenummer
- EP09178980
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.12.2009
- Veröffentlicht
- 15.06.2011
- Erteilt
- 21.05.2014
- Gelöscht
- 14.04.2021
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B61L 29/30 (2006.01)//B61L 29/22 (2006.01)//B61L 29/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.04.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2021
- 10.09.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2014
- 21.05.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Borlez, Yves
4682 Heure-Le-Romain, BE
Sarlette, Laurent
4750 Weywertz, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.