DECKEL EINES GETRÄNKEBEHÄLTERS

Europäisches Patent · EP2332852 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2332852
Anmeldenummer
EP09809801
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.08.2009
Veröffentlicht
15.06.2011
Erteilt
30.07.2014
Gelöscht
31.08.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 47/36 (2006.01)
Priorität
JP 2008221340 29.08.2008
PCT-Anmeldung
PCT/JP2009/064422 18.08.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/024148 04.03.2010
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015

  2. 30.07.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HAYASHI Kouji

Tokyo 105-0021, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.