Schutzplankenkonstruktion

Europäisches Patent · EP2333159 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2333159
Anmeldenummer
EP09014996
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.12.2009
Veröffentlicht
15.06.2011
Erteilt
18.04.2012
Gelöscht
31.12.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01F 15/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2014

  2. 18.04.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2012

Beteiligte

Inhaberin

Volkmann & Rossbach GmbH & Co. KG

Hohe Strasse 9-17, 56410 Montabaur, DE

Erfinderin/Erfinder

Volkmann, Vanessa

56410 Montabaur, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.