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Europäisches Patent · EP2333379 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2333379
Anmeldenummer
EP10194349
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.12.2010
Veröffentlicht
15.06.2011
Erteilt
17.04.2013
Gelöscht
31.12.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 25/24 (2006.01)
Priorität
JP 2009281592 11.12.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015

  2. 17.04.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2013

Beteiligte

Inhaberin

Sanyo Denki Co., Ltd.

15-1, Kitaotsuka 1-Chome Toshima-ku, Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

Nakatake, Koji

Tokyo, JP

Kitazawa, Kazuyuki

Tokyo, JP

Miyairi, Shigenori

Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.