Schmiervorrichtung
Europäisches Patent · EP2333395 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2333395
- Anmeldenummer
- EP10192341
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.11.2010
- Veröffentlicht
- 15.06.2011
- Erteilt
- 02.11.2016
- Gelöscht
- 30.11.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16N 7/30 (2006.01)F16N 7/32 (2006.01)F16N 7/38 (2006.01)F16N 25/02 (2006.01)
- Priorität
- IT MI20092084 26.11.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021
- 06.01.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, Rue de Genève, Case postale 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 06.01.2017
- 02.11.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Divisi, Walter
98000 Monaco, MC
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.