Spannvorrichtung für ein Schloss eines Gewehrs
Europäisches Patent · EP2333478 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2333478
- Anmeldenummer
- EP10191546
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.11.2010
- Veröffentlicht
- 15.06.2011
- Erteilt
- 17.02.2016
- Schutz endet spätestens
- 16.11.2030
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- F41A 17/36 (2006.01)F41A 17/70 (2006.01)//F41A 19/34 (2006.01)
- Priorität
- DE 102009057569 09.12.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 02.03.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2016
- 17.02.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
87534, Oberstaufen, DE
86937, Scheuring, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.