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Europäisches Patent · EP2333485 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2333485
Anmeldenummer
EP09817784
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.09.2009
Veröffentlicht
15.06.2011
Erteilt
21.11.2018
Gelöscht
30.09.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01C 21/26 (2006.01)
Priorität
JP 2008253665 30.09.2008
PCT-Anmeldung
PCT/JP2009/066986 29.09.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/038752 08.04.2010
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 21.11.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NAKAMURA, Fumitake

Hyogo, 652-8510, JP

KAMIKAWA, Noriyuki

Hyogo, 652-8510, JP

NAKAGAWA, Takahiro

Hyogo, 652-8510, JP

NAGAMOTO, Satoru

Hyogo, 652-8510, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.