AUTOMATISCHE TRANSAKTIONSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2333729 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2333729
Anmeldenummer
EP09827404
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.07.2009
Veröffentlicht
15.06.2011
Erteilt
13.04.2016
Gelöscht
31.07.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G07F 19/00 (2006.01)
G07D 11/00 (2006.01)
Priorität
JP 2008294961 18.11.2008
PCT-Anmeldung
PCT/JP2009/062802 15.07.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/058623 27.05.2010
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.02.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2017

  2. 13.04.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KOIKE, Hideto

Tokyo 105-8460, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.