AUTOMATISCHE TRANSAKTIONSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2333729 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2333729
- Anmeldenummer
- EP09827404
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.07.2009
- Veröffentlicht
- 15.06.2011
- Erteilt
- 13.04.2016
- Gelöscht
- 31.07.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G07F 19/00 (2006.01)G07D 11/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2008294961 18.11.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2009/062802 15.07.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/058623 27.05.2010
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.02.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2017
- 13.04.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOIKE, Hideto
Tokyo 105-8460, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.