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Europäisches Patent · EP2334258 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2334258
Anmeldenummer
EP09789294
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.09.2009
Veröffentlicht
22.06.2011
Erteilt
28.11.2012
Gelöscht
30.09.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/06 (2006.01)
Priorität
US 191882 P 12.09.2008
PCT-Anmeldung
PCT/US2009/005096 11.09.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/030370 18.03.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2014

  2. 28.11.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DUCKE, Werner, Dieter

Greenwood Western Australia 6024, AU

HARTLEY, David, Ernest

Wannanup Western Australia 6210, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.