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Europäisches Patent · EP2334568 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2334568
- Anmeldenummer
- EP09778428
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.09.2009
- Veröffentlicht
- 22.06.2011
- Erteilt
- 05.09.2012
- Gelöscht
- 30.09.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 19/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008047859 18.09.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/006541 09.09.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/031514 25.03.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2014
- 05.09.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.09.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VAN DER KORPUT, Maximus, Gerardus, Maria
7207 PB Zutphen, NL
GOLS, Peter, Johannes
7761 XP Schoonebeek, NL
LORENZ, Reinhard
49843 Uelsen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.