EINZUGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2334884 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2334884
- Anmeldenummer
- EP09736146
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.10.2009
- Veröffentlicht
- 22.06.2011
- Erteilt
- 12.12.2012
- Gelöscht
- 31.10.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05F 1/08 (2006.01)E05F 5/00 (2006.01)E05F 5/02 (2006.01)A47B 88/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008051360 15.10.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/007217 08.10.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/043334 22.04.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.05.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2014
- 12.12.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.12.2012
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
BANTLE, Ulrich
72186 Empfingen, DE
ESCHLE, Jürgen
78733 Aichhalden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.