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Europäisches Patent · EP2335524 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2335524
- Anmeldenummer
- EP10015586
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.12.2010
- Veröffentlicht
- 22.06.2011
- Erteilt
- 08.01.2014
- Schutz endet spätestens
- 13.12.2030
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A47B 47/04 (2006.01)A47B 87/02 (2006.01)
- Priorität
- IT MI20092184 14.12.2009
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 08.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 10.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2023
- 04.04.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 04.04.2014
- 08.01.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2014
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Livi, Vittorio
61010 TAVULLIA (PU), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.