KERNBOHRER
Europäisches Patent · EP2335851 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2335851
- Anmeldenummer
- EP09820385
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.09.2009
- Veröffentlicht
- 22.06.2011
- Erteilt
- 04.09.2013
- Gelöscht
- 30.09.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23B 51/04 (2006.01)B23D 61/00 (2006.01)B27B 33/02 (2006.01)B27G 15/00 (2006.01)B28D 1/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2008266761 15.10.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2009/005039 30.09.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/044206 22.04.2010
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2015
- 22.11.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Werner Fenner, Patentanwalt, Hofacher 1, 5425 Schneisingen
Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2013
- 04.09.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MIYANAGA, Masaaki
Hyogo 673-0521, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.